INTERNETRECHTSLAGE

Impressumspflicht:

Seit dem 01.01.2002 wird in Deutschland die EU Richtlinie 2003/31/EG über rechtliche Aspekte der Teledienste mit dem "Elektronischen Geschäftsverkehr-Gesetz (EGG)“ umgesetzt. Seit März 2007 ist in Deutschland das Telemediengesetz (TMG) in Kraft getreten und regelt sämtliche Belange, die das Impressum einer Internetseite behandeln. Dafür musste das deutsche Teledienstgesetz entsprechend angepasst werden. Das TMG neuer Fassung legt nun fest, dass jede Homepage bestimmte Mindestinformationen zur Verfügung stellen muss. Neben Name, Anschrift und der E-Mail-Adresse werden nunmehr auch Informationen zur zuständigen Aufsichtsbehörde gefordert. Darüber hinaus muss der Internet-Anbietende jetzt auch die für ihn einschlägige Berufsordnung bezeichnen und erläutern, wie der Text der Berufsordnung für den lnternetnutzer zugänglich ist (vgl. § 6 EGG). 

Distanzierungserklärung

Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 entschieden, dass man durch die Anbringung bzw. Ausbringung von Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Landgericht Hamburg - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von den Inhalten der gelinkten Seite, bzw. des gesamten Web's distanziert. Wir haben auf unserer Homepage Links zu anderen Seiten im Internet angelegt. Für alle diese WebPageLinks gilt: 

" Wir möchten ausdrücklich betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und Inhalte der gelinkten WebPages haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten WebSeiten auf unserer gesamten Website incl. aller Unterseiten und deren Unterlinks oder andere Weiterleitungsmechanismen. Diese Erklärung gilt für alle, auf unserer Homepage ausgebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links, Banner oder sonstige Verknüpfungen führen. "

Dies ist ein rein rechtlich notwendiger Hinweis und beinhaltet keinerlei Wertung des Inhaltes der gelinkten Seiten.

In keinem Fall sind wir verantwortlich für die Inhalte von Internetseiten, die auf uns verweisen. Wir sind auch nicht in der Lage, Verweise auf uns festzustellen oder zu überprüfen. Wir haben ferner keinen Einfluss darauf, wie die hier angebotenen Informationen vom Nutzer verwendet, weitergegeben oder verändert weitergegeben werden. Ich kann daher für entstandene Schäden, entgangene Vorteile oder sonstige mittelbare oder unmittelbare Folgen, welche aus der Nutzung der hier angebotenen Informationen entstehen, nicht haftbar gemacht werden. 

Google Analytics

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Grundsätzlich gilt:
Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf eine unserer Seiten und bei jedem Abruf einer Datei werden über diesen Vorgang Daten in einer Protokolldatei auf dem Webserver gespeichert. Die Speicherung dient ausschließlich internen systembezogenen statistischen Zwecken.

Im Einzelnen werden über jeden Abruf folgende Inhalte gesichert:

Cookies
Beim Besuch der Internetseiten werden auf Ihrem Rechner Cookies hinterlegt / erzeugt.

Schutz persönlicher Daten und Vertraulichkeit
Wir können nicht dafür garantieren, dass Informationen oder persönliche Daten, die durch die Nutzung unserer Seiten übermittelt werden, nicht bei der Übermittlung von Dritten "abgehört" werden.

Erläuterungen zum Datenschutz
Sie können normaler Weise alle Internetseiten unseres Internetauftritts aufrufen, ohne dass Angaben über Ihre Person zu machen sind. Wird im Einzelfall Ihr Name, Ihre Anschrift oder sonstige persönliche Daten abgefragt (e-Mail-Formular, Bestellungen), so werden Sie auf der jeweiligen Seite auf die geltenden Datenschutzbestimmungen hingewiesen. Ihre personenbezogenen Nutzungsdaten werden verwendet, um Ihren Wünschen (Bestellungen, Mitteilungen) Rechnung tragen zu können und den Kontakt so einfach wie möglich zu gestalten. Wenn Sie sich entschieden haben, unserem Unternehmen Ihre persönlichen Daten über das Internet oder anderweitige Kommunikationswege zu übermitteln, damit z.B. Korrespondenz ermöglicht oder eine Bestellung abgewickelt werden kann, so wird mit Ihren Daten und den Bestellinformationen nach den Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) umgegangen. Durch die Aufrufe der Internetseite erhält und speichert unser Unternehmen bzw. das Dienstleistungsrechenzentrum Nutzungsdaten, die für Belange der Sicherheit und Statistik Verwendung finden und gegebenenfalls eine Identifizierung zulassen (zum Beispiel IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und aufgerufenen Seiten). Diese Daten werden ausgewertet, um das Nutzerverhalten der Internetgäste kennen zu lernen und Statistiken aufzustellen. Dabei werden bei allen Maßnahmen die Inhalte des Telemediengesetzes (TMG) und der Datenschutzverordnung für Telekommunikationsunternehmen (TDSV) befolgt. Es findet keine personenbezogene Auswertung statt. Die statistische Auswertung anonymisierter Datensätze bleibt in jedem Fall vorbehalten. Weitere Informationen zum Thema Datenschutz in der Bundesrepublik Deutschland finden Sie unter www.bfd.bund.de

Recht auf Widerruf zur Datensicherung
Sie haben das Recht, unser Unternehmen aufzufordern, Ihre personenbezogenen Daten zu löschen. Die Nutzung dieses Rechts bedarf der Schriftform und wird durchgeführt, sofern nicht andere Gesetzesbestimmungen davon berührt werden (z.B. bei Kaufabwicklung gilt eine Aufbewahrungspflicht etc.). Zur Einleitung eines Widerrufs bedarf es der Angaben von Nutzungszeit, Datum und IP.

Übermittlung von Daten durch Formulare

Für die Kontaktaufnahme oder Anfrage steht/stehen Ihnen ein oder mehrere Formulare sowie Links zur Verfügung. Die von Ihnen übermittelten Daten werden nur für diesen Zweck verwendet. Diese Daten werden auf dem Webserver bis zum Abruf der Mails gespeichert und ausschließlich per automatisierter e-Mail an den dafür vorgesehenen Ansprechpartner in unserem Hause weitergeleitet. Eine Weitergabe der in dieser e-Mail enthaltenen Daten an Dritte erfolgt nicht.

Haftungsausschluss:

Mein Unternehmen haftet nicht für Schäden insbesondere nicht für unmittelbare oder mittelbare Folgeschäden, Datenverlust, entgangenen Gewinn, System- oder Produktionsausfälle, die durch die Nutzung unserer Internetseiten oder das Herunterladen von Daten von unserer/unseren Web-Adressen entstehen. Bei grober Fahrlässigkeit, die im Einzelfall nachzuweisen und mitzuteilen ist, gilt dieser Haftungsausschluss nicht. Die durch die Nutzung von uns bereitgestellter Informationen entstandene Rechtsbeziehung zwischen Ihnen und unserem Unternehmen unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Rechtsstreitigkeiten mit Vollkaufleuten, die aus der Nutzung dieser Internetseiten entstehen, ist der Gerichtsstand immer Sitz unseres Unternehmens. 

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Quelle: Disclaimer von eRecht24, dem Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert.

Quelle: erstellt mit dem Impressum-Generator Eingetragener Kaufmann (e.K.) von eRecht24 (auszugsweise) und Ergänzungen DRI e.K.